Einschränkungen in der Kindertagesbetreuung ab dem 11. Januar 2021 – 383. Newsletter des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales

München, den 11.1.2021

Sehr geehrte Eltern,
 
zunächst wünsche ich Ihnen alles Gute für das neue Jahr ! Mit Ihnen hoffen wir, dass uns dieses baldmöglichst zu einem Normalbetrieb in der Kindertagesbetreuung zurückführen wird.
 
Nachdem heute das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales die Regelungen für die Zeit ab kommenden Montag, den 11. Januar 2021, veröffentlicht hat, können wir Ihnen folgendes mitteilen:
 
„Die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten haben aufgrund der weiterhin hohen Infektionszahlen beschlossen, den aktuellen Lockdown vorerst bis zum 31. Januar 2021 zu verlängern. Der Bayerische Ministerrat hat daher am 6. Januar 2021 beschlossen, auch die Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen weiterhin geschlossen zu halten, wobei – wie bislang auch – eine Notbetreuung zulässig bleibt.“

Wann darf ich mein Kind zur Notbetreuung anmelden? 
 
Die Aufrechterhaltung eines Notbetriebs ist in den Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen, in der Ferientagesbetreuung sowie in organisierten Spielgruppen für Kinder für folgende Personengruppen zulässig:

- Kinder, deren Eltern die Betreuung nicht auf andere Weise sicherstellen können, insbesondere, wenn sie ihrer Erwerbstätigkeit nachgehen müssen,
- Kinder, deren Betreuung zur Sicherstellung des Kindeswohls von den zuständigen Jugendämtern angeordnet worden ist,
- Kinder, deren Eltern Anspruch auf Hilfen zur Erziehung nach den §§ 27 ff. SGB VIII haben,
- Kinder mit Behinderung und Kinder, die von wesentlicher Behinderung bedroht sind.

Allerdings entscheiden Sie selbst, ob Sie eine Notbetreuung benötigen – bitte informieren Sie aber unsere Einrichtungsleitung rechtzeitig, d.h. mindestens am Vortag !
 
Gehen Sie wie folgt vor: Füllen Sie bitte das beiliegende Formular aus und geben Sie dies rechtzeitig bei Ihrer Einrichtungsleitung ab ! Weitere Belege sind nicht erforderlich.
 
Das Ministerium sagt dazu weiterhin: „Zu guter Letzt möchten wir Sie darüber informieren, dass private Zusammenkünfte ab Montag, den 11. Januar 2021, grundsätzlich nur noch im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person gestattet sind. Abweichend davon ist allerdings die wechselseitige, unentgeltliche, nicht geschäftsmäßige Beaufsichtigung für Kinder unter 14 Jahren in festen, familiär oder nachbarschaftlich organisierten Betreuungsgemeinschaften zulässig, wenn sie Kinder aus höchstens zwei Hausständen umfasst. Damit erhalten Eltern eine Alternative zur Notbetreuung.“
 
Natürlich gelten weiterhin die in früheren Newslettern kommunizierten Regelungen: „Klar ist, dass auch weiterhin keine Kinder mit reduziertem Allgemeinzustand oder Kinder, die in Quarantäne sind oder die in den letzten 14 Tagen Kontakt zu einer mit COVID-19 infizierten Personen hatten, die Notbetreuung besuchen dürfen. Insoweit gelten die Regelungen des Rahmenhygieneplans unverändert fort. Dies gilt auch für die Regelungen zu Kindern mit Erkältungssymptomen (Kapitel 1.1.1).“
 
Bei weiteren Fragen melden Sie sich bitte bei Ihrer Einrichtungsleitung !
 
Damit wünsche ich Ihnen weiterhin alles Gute und starke Nerven – und bleiben Sie gesund !
 
Mit freundlichen Grüßen

Christian Müller
Fachbereichsleiter Kindertageseinrichtungen

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